Plan für zivilen Flugplatz in Kägiswil OW gescheitert
Der Kanton hat den Flugplatz 2015 im Baurecht vom Bund übernommen, dies nachdem die Stimmberechtigten 2013 einen Kauf abgelehnt hatten. 2016 vermietete er ihn an die Flugplatzgenossenschaft Obwalden. 2020 wurde die Anlage vom Bundesrat als ziviler Flugplatz im Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL), der schweizweit die Standorte der Flugpisten festlegt, eingetragen.
Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) hat aber noch keine rechtskräftige Betriebsbewilligung und noch kein Betriebsreglement genehmigt. Der 2021 verlängerte Mietvertrag sehe vor, dass diese bis spätestens 2023 vorliegen müssten, teilte die Staatskanzlei Obwalden mit. Eine fristgerechte Erteilung bis Ende Jahr oder in absehbarer Zeit könne aber ausgeschlossen werden.
Damit geht der Flugplatz nach Angaben des Kantons Obwalden zurück an den Bund. Dieser vorzeitige Heimfall sei für den Fall, dass innerhalb der gesetzten Frist kein Betriebsbewilligung vorliege, im Baurechtsvertrag vorgesehen, teilte die Staatskanzlei mit.
Der Kanton sei folglich ab 1. Januar 2024 nicht mehr Eigentümer und Baurechtsnehmer des Flugplatzareals und könne den Mietvertrag mit der Flugplatzgenossenschaft nicht verlängern, hiess es. Fragen zu einer künftigen zivilen Mitbenutzung würden derzeit durch den Bund geprüft.
40 Einsprachen
Dass noch keine Bewilligung für eine zivile Nutzung vorliegt, führt der Kanton auf das Umnutzungsverfahren zurück. Gegen dieses seien 2021 rund 40 Einsprachen eingegangen, teilte die Staatskanzlei mit. Ein zeitnaher Rückzug der Einsprachen sei nicht gelungen.
Auch der Kanton Obwalden hatte 2022 Vorbehalten gegen eine zivile Umnutzung angemeldet. Als Grund nannte er eine damit zusammenhängende Verschiebung der An- und Abflugachsen, die sich auf Bauvorhaben in Flugplatznähe auswirken könnten.
In der Mitteilung weist der Kanton aber auch darauf hin, dass sich das öffentliche Interesse am Flugplatz in den letzten zehn Jahren verändert habe und ökologische Themen an Gewicht gewonnen hätten. Er verweist dabei auf den Kulturlandschutz, die Fruchtfolgeflächen, die Klimadebatte und die Lebensmittelsicherheit. Auch werde das Sarneraatal im Gebiet des Flugplatzes mit der Realisierung des Hochwasserschutzes ökologisch aufgewertet.