Luzerner Gemeinden erwägen für die Digitalisierung Vereinsgründung

Wie der VLG am Mittwoch mitteilte, hat der Vorstand den Entscheid nach einer Umfrage gefällt. Demnach haben sich 80 Prozent der Gemeinden für ein gemeinsames digitales Serviceportal von Kanton und Gemeinden ausgesprochen. 85 Prozent der Gemeinden bejahten die Schaffung einer kommunalen Organisation für E-Government-Projekte.

Die Umfrage bei den Gemeinden zeigte laut Mitteilung zudem, dass der Kanton das gemeinsame Portal finanzieren solle. Die Gemeinden wären bereit, die eigenen Anschlusskosten zu übernehmen und eine Gemeindeorganisation für digitale Belange zu finanzieren.

Schlagkräftige Trägerschaft

Seitens der Gemeinden solle deswegen eine «kompetente und schlagkräftige Trägerschaft» geschaffen werden, teilte der VLG mit. Diese solle aber nicht Teil des VLG sein.

Im Vordergrund stehe aktuell die Gründung eines Vereins, hiess es in der Mitteilung. Dessen Aufgabe sei es nicht nur den digitalen Wandel in den Gemeinden zu beschleunigen, sondern auch die Interessen der Gemeinden gegenüber dem Kanton zu vertreten.

Der Kanton betreibt derzeit ein digitales Serviceportal, an das die Gemeinden aber nicht angeschlossen sind. Dazu fehle der Konsens zwischen Kanton und Gemeinden über die Kompetenzen und die Finanzierung, teilte der VLG mit.

Der Regierungsrat hat vor einem Monat den Entwurf eines E-Government-Gesetzes in die Vernehmlassung geschickt. Demnach sollen die Kosten für den Aufbau eines gemeinsamen Portals vom Kanton getragen werden. Die Betriebs- und Weiterentwicklungskosten werden auf jährlich 1,6 Millionen Franken beziffert. Diese sollen von Kanton und Gemeinden gemeinsam getragen werden.