Ukrainisches Parlament entlässt Aussenminister Kuleba

Kuleba gehörte zu den bekanntesten Gesichtern der Ukraine im Westen. Der Chefdiplomat warb immer wieder eindringlich um Unterstützung für die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen die russische Invasion.

Designierter Nachfolger ist der bisherige Vize Andrij Sybiha. Der 49 Jahre alte Diplomat war bis April noch stellvertretender Leiter des Präsidentenbüros. Nach der Verfassung wird der Aussenminister dem Parlament vom Präsidenten vorgeschlagen.

Kuleba, der das Ministerium seit 2020 geleitet hatte, war selbst Medien zufolge nicht im Parlament erschienen. Er hatte am Vortag seinen Rücktritt eingereicht. Medienberichten zufolge soll er sich künftig auf einem neuen Posten für die Nato-Integration seines Heimatlandes einsetzen.

Einem Bericht des ukrainischen öffentlich-rechtlichen Fernsehens zufolge hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj Kuleba auf einer Fraktionssitzung der Präsidentenpartei «Diener des Volkes» vorgeworfen, sich ungenügend für weitere Waffenlieferungen einzusetzen.

Entlassung Kulebas ist Teil von Regierungsumbau

Die Entlassung Kulebas ist Teil eines Regierungsumbaus in der Ukraine. Insgesamt sollen etwa die Hälfte der Ministerposten neu besetzt und auch einige Ressortzuschnitte geändert werden, hiess es in Kiew. Selenskyj hatte den Regierungsumbau damit begründet, dass das Land einen Neustart brauche. «Wir brauchen heute neue Energie», sagte der Staatschef.

Kritiker halten den Umbau für Augenwischerei und Aktionismus, um Veränderungen vorzutäuschen und um von den Misserfolgen im Abwehrkampf gegen die russische Invasion abzulenken.

Auch die Probleme bei der Energieversorgung durch die ständigen russischen Angriffe auf die Infrastruktur lassen die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der eigenen Führung wachsen.