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Trump bestätigt Pläne für Militäreinsatz bei Abschiebungen

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Trump bestätigt Pläne für Militäreinsatz bei Abschiebungen

18. November 2024, 19:20 Uhr
ARCHIV - Der republikanische Präsidentschaftskandidat und ehemalige US-Präsident Donald Trump nimmt in der New Holland Arena an einer Diskussionsrunde mit dem FOX-Nachrichtenmoderator Hannity teil. Foto: Evan Vucci/AP/dpa
© Keystone/AP/Evan Vucci
Der designierte US-Präsident Donald Trump will für Massenabschiebungen illegal eingereister Migranten auch das Militär einsetzen. In einer Reaktion auf einen entsprechenden Beitrag eines rechtsgerichteten Aktivisten auf der von ihm mitbegründeten Plattform Truth Social schrieb der Republikaner: «Wahr!!!» Der Aktivist hatte berichtet, Trumps Regierung wolle den Notstand ausrufen und dann das Militär einsetzen.

Trump will Massenabschiebungen in seiner zweiten Amtszeit zu einer Priorität machen. «Am ersten Tag werde ich das grösste Abschiebeprogramm in der amerikanischen Geschichte starten», sagte er wenige Tage vor der US-Wahl. Die USA seien ein «besetztes Land», warnte er.

Beginnen will Trump demnach mit illegal eingewanderten Straftätern. Die Behauptung, dass die USA von kriminellen Migranten überrannt würden, war ein zentraler Punkt seines Wahlkampfs.

Gerichte könnten Trumps Pläne für Massenabschiebungen aber eventuell durchkreuzen oder verzögern. Zudem bräuchte er für grössere und teurere Vorhaben vermutlich die Zustimmung des US-Kongresses. Dort haben Trumps Republikaner absehbar in beiden Kammern eine knappe Mehrheit.

Trump (78) soll am 20. Januar für seine zweite Amtszeit als Präsident vereidigt werden.

Quelle: sda
veröffentlicht: 18. November 2024 19:20
aktualisiert: 18. November 2024 19:20