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Luzerner Kantonsgericht soll ins Würzenbachquartier zügeln

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Luzerner Kantonsgericht soll ins Würzenbachquartier zügeln

12. Juni 2024, 15:48 Uhr
Das Kantonsgericht Luzern benötigt einen neuen Standort. (Archivaufnahme)
© KEYSTONE/URS FLUEELER
Die jahrelange Suche nach einem neuen Standort für das Kantonsgericht Luzern ist zu einem vorläufigen Ende gekommen. Eine Spezialkommission des Kantonsrats schlägt vor, dass das Gericht vom Hirschengraben in das Gebäude der Ausgleichskasse im Würzenbachquartier umziehen soll.

Die Kommission schlägt zudem vor, dass die kantonalen Museen an ihrem Standort beim Kasernenplatz verbleiben sollen, wie sie am Mittwoch mitteilte.

Die Spezialkommission reichte im Kantonsrat zwei dringliche Motionen, je eine zum Gericht und eine zu den Museen, ein. Die Vorstösse sollen schon nächste Woche anlässlich der Juni-Session behandelt werden.

Umgehend loslegen

Heisse das Parlament die Motionen gut, könne der Regierungsrat umgehend die Umsetzung planen, teilte die Kommission mit. Die Arbeit zur Realisierung der beiden Standorte könne unabhängig voneinander fortgesetzt werden.

Die Frage, wo das Kantonsgericht und die kantonalen Museen künftig untergebracht werden sollen, beschäftigte die Politik über Jahre. Der Regierungsrat schlug einst als neuen Standort des Gerichts die Gebäude der Museen beim Kasernenplatz vor. Für die Museen sollte eine neue Lösung im alten Zeughaus auf der Musegg gefunden worden.

Parlament greift ein

Vor allem in der Stadt stiessen diese Pläne auf Widerstand. Im März 2022 beauftragte der Kantonsrat den Regierungsrat, die Standortfrage neu zu prüfen. Dazu setzte er als Begleitgremium eine Spezialkommission ein.

Vor einem Jahr gab die Spezialkommission bekannt, dass für die Museen kein neuer zentraler Standort gefunden werden konnte. Nun bestätigte sie, dass der heutige Standort beibehalten werden solle. Allerdings braucht es bauliche Anpassungen, damit die beiden ursprünglich getrennt funktionierenden Museen zusammengeführt werden können.

An den Stadtrand

Einen neuen Standort gefunden hat die Kommission aber für das Kantonsgericht. Dieses soll das Stadtzentrum verlassen und neu an der Würzenbachstrasse 8 untergebracht werden.

Dort befindet sich derzeit die Ausgleichskasse. Nach Angaben der Kommission zieht die Ausgleichskasse 2026 aus. Sie erwartet vom Regierungsrat, dass er einen Kauf des Gebäudes anstrebt.

Für das Kantonsgericht wird seit zehn Jahren ein neuer Standort gesucht. Es ist auf mehrere Standorte verteilt. Das heutige Hauptgebäude des Kantonsgerichts am Hirschengraben könnte gemäss Kommission künftig von den erstinstanzlichen Gerichten genutzt werden.

Quelle: sda
veröffentlicht: 12. Juni 2024 15:48
aktualisiert: 12. Juni 2024 15:48