Luks-Erweiterung bringt Nidwalden keinen Nachteil

2021 wurde das damalige Kantonsspital Nidwalden in die Spital Nidwalden AG umgewandelt. Mehrheitsaktionärin wurde die Luks Gruppe, zu der auch das Luzerner Kantonsspital mit seinen drei Standorten Luzern, Sursee und Wolhusen gehört. 40 Prozent der Aktien der Spital Nidwalden AG gehören dem Kanton Nidwalden.

Nun könnte auch das Kantonsspital Obwalden in die Luks Gruppe aufgenommen werden. Landrat Sepp Odermatt-Niederberger (Mitte) wollte vom Regierungsrat wissen, ob dies für die Spitalversorgung von Nidwalden nachteilig sei.

Der Regierungsrat gab in seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort indes Entwarnung. Durch die Fusion des Kantonsspitals Obwalden mit der Luks Gruppe sei «keine Reduktion der medizinischen Grundversorgung im Spital Nidwalden» zu erwarten. Auch werde der Kanton Nidwalden dadurch keine höheren Beiträge für gemeinwirtschaftliche Leistungen des Spitals zahlen müssen.

Der Regierungsrat weist darauf hin, dass ein Aktionärsbindungsvertrag zwischen der Luks Gruppe, dem Kanton Nidwalden und dem Kanton Luzern die elementaren Rechte Nidwaldens sichere. So lege der Vertrag das konkrete medizinische Leistungsangebot (Chirurgie/Orthopädie, Innere Medizin, Gynäkologie, Geburtshilfe, Notfallmedizin) fest. Für die Bestimmung des detaillierten Leistungsumfangs sei er selber zuständig.

Zu den Gemeinwirtschaftlichen Leistungen, die Nidwalden zahlt, hält der Regierungsrat fest, dass sich diese nach der Finanzlage des Spitals Nidwalden und nicht nach der übrigen Spitäler im Verbund richteten. Allein durch die Fusion des Kantonsspitals Obwalden mit der Luks Gruppe würden die gemeinwirtschaftlichen Leistungen, die derzeit mit 3,75 Millionen Franken vergütet werden, nicht steigen.