Biden: Internationales Ukraine-Treffen in Deutschland

Biden reist Mitte Oktober nach Deutschland. Es wird erwartet, dass Biden in Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft und anschliessend den US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein besucht.

Biden in Deutschland

Auch wenn das Weisse Haus keine Angaben zum Ort des hochrangigen Ukraine-Treffens machte, ist davon auszugehen, dass es in Ramstein stattfinden dürfte. Das Format wird auch als Ramstein-Gruppe bezeichnet und wird in der Regel von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin geleitet. Die USA und Deutschland sind die grössten Waffenlieferanten der Ukraine.

Zu den Hauptthemen des Biden-Besuchs gehört die Unterstützung der Ukraine. Es ist der erste bilaterale Deutschland-Besuch Bidens in seiner vierjährigen Amtszeit und der erste Besuch eines US-Präsidenten in Berlin, seit Barack Obama im November 2016 auf seiner Abschiedstournee die damalige Regierungschefin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt besuchte.

Neue Milliardenhilfe

Biden wird heute ausserdem den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weissen Haus empfangen. Dieser will Einzelheiten zu seinem «Siegesplan» für die Ukraine darlegen. Biden kündigte vor dem Treffen neue milliardenschwere Unterstützung für Kiew an - er gab mehr als sieben Milliarden Euro frei. Zu dem Paket gehören ein weiteres Patriot-Flugabwehrsystem, Gleitbomben mit hoher Reichweite sowie Drohnen.

Selenskyj dankte umgehend für die Hilfe. «Wir werden diese Unterstützung auf möglichst effiziente und transparente Weise nutzen», versprach der Staatschef bei Telegram und erwähnte die Unterstützung sowohl von Republikanern als auch von Demokraten. Er würdigte auch ein Ausbildungsprogramm für ukrainische Piloten an F-16-Kampfjets. Wichtig seien auch neu eingeführte Sanktionen, die Russlands Fähigkeit beeinträchtigen, den Krieg gegen die Ukraine zu finanzieren.

Die Ukraine wehrt seit über zweieinhalb Jahren eine russische Invasion ab. Selenskyj wirbt bei einem USA-Besuch für die weitere Unterstützung seines Landes. Kiew drängt in dem Zusammenhang seit Wochen auf die Freigabe von weitreichenden Waffen für den Einsatz gegen Ziele tief in russischem Staatsgebiet. Moskau hat für diesen Fall neue Atomdrohungen ausgesprochen.