Asyl
Afghaninnen erhalten in der Regel weiterhin Asyl
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Justizminister Beat Jans setzte sich im Nationalrat für die Ablehnung der Motion ein. (Archivbild)
© KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA VALLE
Afghanische Frauen und Mädchen erhalten in der Schweiz in der Regel weiterhin Asyl. Die im Sommer 2023 eingeführte Asylpraxis bleibt bestehen. Der Nationalrat hat am Montag eine Motion abgelehnt, die den entsprechenden Entscheid rückgängig machen wollte.
Die grosse Kammer fällte ihren Entscheid mit einem hauchdünnen Mehr - mit 92 zu 91 Stimmen bei zehn Enthaltungen. Sie tat dies gegen den Willen einer knappen Minderheit der vorberatenden Kommission aus den Reihen von SVP und FDP. Der Vorstoss des Zürcher SVP-Nationalrats Gregor Rutz ist damit vom Tisch. Allerdings ist eine andere Motion mit dem gleichen Anliegen noch im Ständerat hängig.
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hatte die Praxisänderung im Juli 2023 nach einer Empfehlung der Europäischen Asylagentur (EUAA) beschlossen. Die Lage für Frauen und Mädchen habe sich in Afghanistan seit der Machtübernahme der Taliban kontinuierlich verschlechtert, begründete es den Schritt. Die Grundrechte der Frauen seien stark eingeschränkt.